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   VGH Bayern, 04.07.2017 - 11 CS 17.1162   

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https://dejure.org/2017,28841
VGH Bayern, 04.07.2017 - 11 CS 17.1162 (https://dejure.org/2017,28841)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.07.2017 - 11 CS 17.1162 (https://dejure.org/2017,28841)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Juli 2017 - 11 CS 17.1162 (https://dejure.org/2017,28841)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; FeV § 11 Abs. 7, § 14 Abs. 1 S. 3, § 46 Abs. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1
    Keine automatische Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kraftfahreignung bei gelegentlicher Einnahme von Cannabis; Anordnung die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Erforderlichkeit hinreichender Tatsachen für die Annahme von fahrerlaubnisrechtlich relevantem Drogenkonsum; Beeinträchtigung der ...

  • rewis.io

    Keine automatische Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennung von Konsum und Fahren; erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss (2,6 ng/ml THC); Mischkonsum von Cannabis und Alkohol; Kraftfahreignung; medizinisch-psychologische Untersuchung; Drogenscreening; ...

  • rechtsportal.de

    Kraftfahreignung bei gelegentlicher Einnahme von Cannabis; Anordnung die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Erforderlichkeit hinreichender Tatsachen für die Annahme von fahrerlaubnisrechtlich relevantem Drogenkonsum; Beeinträchtigung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 11 CS 17.1162
    Vielmehr sieht § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV hierfür die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung im Ermessenswege vor (vgl. U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - juris).

    Das Landratsamt hätte daher zuerst von den Aufklärungsmöglichkeiten des nach § 46 Abs. 3 FeV im Entziehungsverfahren entsprechend anzuwendenden § 14 FeV Gebrauch machen und im Ermessenswege darüber entscheiden müssen, ob es nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnet (vgl. BayVGH, U.v. 25.4.2017 a.a.O.).

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 11 CS 17.1162
    Dabei war eine durch den Drogeneinfluss bedingte Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit nicht auszuschließen (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 Rn. 28 ff.).
  • BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 32.12

    Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung;

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 11 CS 17.1162
    Voraussetzung hierfür ist allerdings ein Mischkonsum, der in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht zu einer Wirkungskumulation der Substanzen führen kann (vgl. BVerwG, U.v. 14.11.2013 - 3 C 32.12 - BVerwGE 148, 230 Rn. 21 ff.).
  • VGH Bayern, 30.01.2014 - 11 CS 13.2342

    Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 11 CS 17.1162
    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 3, § 52 Abs. 1 GKG und entspricht der Festsetzung des Verwaltungsgerichts (Fahrerlaubnis der früheren Klasse 3, vgl. insoweit BayVGH, B.v. 30.1.2014 - 11 CS 13.2342 - BayVBl 2014, 373).
  • VGH Bayern, 16.04.2020 - 11 CS 20.550

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Mischkonsums von Cannabis und Alkohol

    Unter einem solchen Mischkonsum ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats nur ein solcher zu verstehen, der in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht zu einer kombinierten Rauschwirkung führen kann (BVerwG, U.v. 14.11.2013 - 3 C 32.12 - BVerwGE 148, 230 Rn. 21; BayVGH, B.v. 10.3.2015 - 11 CS 14.2200 - juris Rn. 16; B.v. 4.7.2017 - 11 CS 17.1162 - juris Rn. 12).
  • VG Regensburg, 16.03.2018 - RO 8 S 17.2161

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums und

    Es muss daher ein Konsum vorliegen, der in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht unter wirkungsbezogener Betrachtungsweise zu einer kumulierten Rauschwirkung bzw. zu einer Wirkungskumulation führen kann (vgl. dazu eingehend BVerwG, U.v. 14.11.2013 - 3 C 32/12; BayVGH B.v. 4.7.2017 - 11 CS 17.1162).
  • VG Hamburg, 02.08.2018 - 15 E 707/18

    Beweislast bei Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsums

    OVG, Beschluss vom 7.4.2017, 12 ME 49/17, juris Rn. 7, sowie VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7.3.2017, 10 S 328/17, juris Rn. 4; anders BayVGH, Beschluss vom 4.7.2017, 11 CS 17.1162, juris Rn. 11, Urteil vom 25.4.2017, 11 BV 17.33, juris Rn 19 ff., und Beschluss vom 29.8.2016, 11 CS 16.1460, juris Rn. 16 ff., das insoweit zuerst ein medizinisch-psychologisches Gutachten fordert).
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